Am heutigen Mittwoch jährt sich der Auftakt zu einer umfassenden Regierungsumbildung in Frankreich, durch eine spontane Bürgerkundgebung im Jahr 1789. Von einem solchen Bürgervotum sind wir in Merkel-Deutschland noch weit entfernt, obwohl sich die Regierung in Berlin und das ihr vorgesetzte Politbüro in Brüssel redlich bemühen, ein solches herbeizuführen. Die Franzosen hatten damals schon recht fortschrittliche Regelungen, so gab es einen Pensionsplan für ehemalige Regierungsangehörige, der sämtliche Kriege, Revolutionen und Inflationen ohne jegliche Nachbesserung überstanden hat. Ja, er war halt ein genialer Mann, der Herr Dr. Guillotin.
Mit Schreiben vom gestrigen Tage hat der NPD- Bundespräsidentschaftskandidat Frank Rennicke beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde gegen die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung am 23.05.2009 eingelegt. Nach Ansicht Rennickes haben sich im Rahmen der Bundespräsidentenwahl mehrere Verstöße gegen tragende Wahlrechtsgrundsätze ereignet, die ihn in seinem Recht auf Chancengleichheit verletzen. Rennicke rügt insbesondere das diskriminierende Verhalten des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert, der Rennickes Kandidatenportrait eigenmächtig von der Weltnetzseite des Bundestages entfernt und durch einen drastisch gekürzten Text ersetzt hatte. Darüber hinaus habe der Bundestagspräsident verhindert, daß sich Rennicke im Plenum der Bundesversammlung persönlich vorstellen und die Beweggründe für seine Kandidatur darlegen konnte.
Frank Rennicke
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leidensgenossen und Freidenker, zwei ereignisreiche Tage liegen hinter den nationalen Vertretern in der Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten im Bundestag/Reichstag in Berlin– zwei Tage, die auch mir als Kandidaten für NPD und DVU unvergeßlich bleiben werden. Ich möchte mit diesen Zeilen versuchen, auch andere an meinen Erfahrungen und Gefühlen teilnehmen zu lassen, und würde mich freuen, wenn diese Worte Verbreitung finden und meinungsbildend wirken. Anfang März 2009 wurde ich von dem Fraktionsvorsitzenden der NPD im Sächsischen Landtag Holger Apfel und dem Parteivorsitzenden der NPD Udo Voigt beim Landesparteitag gefragt, ob ich bereit sei, mich für die Wahl zum Bundespräsidenten als Kandidat der NPD-Landtagsfraktionen in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern und der DVU in Brandenburg zur Verfügung zu stellen.
Pro7 Videotext
Morgen soll die Bundesversammlung den 10. deutschen Bundespräsidenten wählen. Die öffentlich-rechtlichen Medien verschweigen derzeit, daß es außer Horst Köhler, Gesine Schwan und Peter Sodann noch einen vierten Kandidaten gibt: Den 45-jährigen Liedermacher und Handwerker Frank Rennicke, der offiziell als Bundespräsidentschaftskandidat für die rechten Parteien NPD und DVU antritt. Pro7 verschweigt es nicht. Der Privatsender veranstaltet derzeit eine TED-Abstimmung im Videotext. Und die große Überraschung: Frank Rennicke liegt derzeit mit 45% klar in Führung. Der patriotische Barde kommt offenbar beim Volk besser an, als es den etablierten Politikern schmecken wird. Das allein wäre Grund genug, 25 Cent zu investieren und unter 01376-98000-94 für ihn zu stimmen.
Neueste Kommentare