Grundgesetz außer Kraft? Hotelverbot für Udo Voigt

  • [img='http://www.rocknord.net/forum/upload/avatars/utool_f_1331403762_106.jpg','left'] Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil entschieden, dass Hotelbetreiber Rechtsextremisten als Gäste abweisen dürfen. EX-NPD-Chef Voigt prüft eine Verfassungsbeschwerde gegen das Hotelverbot. Am Freitagmorgen hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass Hotelbetreiber Gäste allein wegen deren politischer Gesinnung abweisen dürfen. So können Hotels Rechtsextremisten generell ein Hausverbot erteilen. Geklagt hatte der ehemalige NPD-Vorsitzende Udo Voigt, der sich diskriminiert fühlt, weil ein Hotelbetreiber eines brandenburgischen Wellnesshotels Voigt ein Hausverbot ausgesprochen hatte.


    Nun will Voigt möglicherweise Verfassungsbeschwerde einlegen. Der Bundesgerichtshof hatte das Hausverbot im Wesentlichen bestätigt. Voigt sagte nach dem Urteil: "Das ist natürlich nicht das Ziel, was wir erreichen wollten, und deshalb werden wir rechtlich prüfen, ob wir damit ans Bundesverfassungsgericht beziehungsweise später an den europäischen Gerichtshof gehen."


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    Lasst euren Körper vergessen, was tierische Produkte sind - euren Verstand aber nicht.

  • Das hat auch seine gute Seite. Kann ich doch endlich an meinen Haus das Schild "Betreten fur Juden und Neger verboten" anbringen.
    Danke liebe Gutmenschen für dieses Grundsatzurteil.


    MkG Autsch

    Ich bin geboren um deutsch zu fühlen,
    bin ganz auf deutsches Denken eingestellt.
    Erst mein Volk, dann all die Andern.
    Erst meine Heimat, dann die Welt.

  • Ich fürchte, dieses Urteil zählt nur gegen Nazis. Alles andere wäre diskriminierend, ausgrenzend, rassistisch und mit den grundsätzem einer Demokrötie nicht vereinbar ;)

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    Curt Goetz

  • Zitat von "Autsch"


    Das hat auch seine gute Seite. Kann ich doch endlich an meinen Haus das Schild "Betreten fur Juden und Neger verboten" anbringen.
    Danke liebe Gutmenschen für dieses Grundsatzurteil.


    MkG Autsch


    Oder : Achtung! Sie verlassen jetzt die Bundesrepublik Deutschland und betreten Deutsches Reichsgebiet

  • Zitat


    Oder : Achtung! Sie verlassen jetzt die Bundesrepublik Deutschland und betreten Deutsches Reichsgebiet


    Das Schild hängt schon lange.


    MkG Autsch

    Ich bin geboren um deutsch zu fühlen,
    bin ganz auf deutsches Denken eingestellt.
    Erst mein Volk, dann all die Andern.
    Erst meine Heimat, dann die Welt.