Berliner Verhältnisse: Demokratie für Fortgeschrittene.

  • [img='http://www.rocknord.net/forum/upload/avatars/utool_f_1316810252_2.jpg','left'] In Lichtenberg wurden Stimmen vertauscht, jetzt sind in Steglitz-Zehlendorf Wahlbriefe im Müll gefunden worden. In gewissen Fällen kann es zur Wahlanfechtung kommen. | Die Zählfehler zur Berliner Abgeordnetenhauswahl vom vergangenen Sonntag häufen sich. 379 Wahlbriefe mit Stimmzetteln aus dem Bezirk Steglitz-Zehlendorf wurden im Müll gefunden, bestätigte der Leiter der Geschäftsstelle der Landeswahlleitung, Geert Baasen, einen Bericht des „Tagesspiegels“. Bisher wirken sich aber beide Fehler nach Einschätzung der Landeswahlleitung nicht auf das bisher festgestellte Kräfteverhältnis zwischen den Parteien im Abgeordnetenhaus nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis aus.


    „Das ist richtig ärgerlich und eine echte Panne“, sagte Baasen zu dem neuen Fall. Das am Vortag bekanntgewordene Vertauschen von Stimmen von Grünen und Linken in einem Stimmbezirk in Lichtenberg sei ein menschlicher Fehler, der nie ganz ausgeschlossen werden könne.


    Im Fall der im Müll gefundenen Briefwahlunterlagen aus Steglitz-Zehlendorf ermittelt jetzt die Polizei wegen des Verdachts der Wahlfälschung. Demnach seien sechs von sieben Wahlkreisen im Südwesten betroffen, darunter aber keiner, bei dem das Ergebnis der Abgeordnetenhauswahl durch diese 379 Stimmen mehr oder weniger noch verändert würde. Anders als beim Abgeordnetenhaus könnten sich allerdings in der Bezirksverordnetenversammlung noch Mandate ändern.


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    „Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten, vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott. Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk und es gnade euch Gott.“ Carl Theodor Körner Deutscher Dichter, gefallen 1813 im Alter von 21 Jahren im Freiheitskrieg gegen Napoleon

  • Und das ist nur EIN Fall , der jetzt mal aufgeflogen ist. Da sind ja schon Gedankenspiele berechtigt , wieviele Betrugsfälle in der Vergangenheit unerkannt stattgefunden haben. Gerade im Bezug auf "unbequeme" Parteien ist es gut denkbar , das ein korruptes Schwein mal die eine oder andere Stimme nicht gezählt oder sogar seiner Lieblingspartei zugeschustert hat.