Berlin-Wahl: NPD schöpft wegen Wahlwerbespots alle Rechtsmittel aus.

  • [img='http://www.rocknord.net/forum/upload/avatars/utool_f_1313694409_2.jpg','left'] Das Verwaltungsgericht Berlin hat heute Nachmittag die Eilanträge der NPD abgelehnt, am 9. September 2011 den eingereichten Wahlwerbespot zur Abgeordnetenhauswahl auszustrahlen und für den am letzten Montag entfallenen Sendeplatz einen neuen Ausstrahlungstermin zuzuteilen. Die 2. Kammer schloß sich den Argumenten des RBB an. Der Anwalt der NPD hat in seinem Antrag darauf hingewiesen, daß aus dem Werbespot hervorgehe, daß die Kriminalität in Berlin maßgeblich mit Ausländern zu tun habe und zwar maßgeblicher als es von staatlichen Stellen behauptet werde. Der Eindruck, daß Ausländer weit überproportional an der Kriminalität in der Stadt beteiligt seien, sei nicht aus der Luft gegriffen. Immerhin seien die Berliner Strafanstalten fast mit 80 Prozent Ausländern belegt.


    [imgr]http://www.rocknord.net/forum/…/utool_f_1313694435_2.jpg[/imgr] Die NPD wolle mit dem Spot ihre Auffassung deutlich machen, daß der Zuzug von Ausländern gestoppt werden müsse und sie zurückgeführt werden sollen. Die Diskussion darüber müsse in einer freiheitlichen Ordnung jedoch geführt werden, ob Integration oder Rückführung die Antwort auf die Probleme seien, die die multikulturelle Gesellschaft mit sich bringe. Immerhin habe das Bundesverfassungsgericht dem Mißbrauch des § 130 des Strafgesetzbuches einen Riegel vorgeschoben und klargestellt, daß über Ausländer als Problem gesprochen werden darf, ohne daß damit ein Menschenwürdeangriff verbunden sei. Das Strafgesetzbuch stelle aber nicht schon ausländerfeindliche Äußerungen als solche unter Strafe.


    Der Wahlwerbespot ist weiterhin auf der NPD-Weltnetzseite zu sehen.


    Quelle: NPD, Frank Schwerdt

    „Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten, vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott. Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk und es gnade euch Gott.“ Carl Theodor Körner Deutscher Dichter, gefallen 1813 im Alter von 21 Jahren im Freiheitskrieg gegen Napoleon

  • Die Maske der angeblichen Rechtsstaatlichkeit bröckelt mehr und mehr. Das ist ein gutes Zeichen!
    Je repressiver ein Staat wird, desto mehr Schwäche und Unzulänglichkeit offenbart er.


    Es besteht dabei sehr wohl ein Unterschied zwischen den Säuberungsmaßnahmen im Zuge einer Revolution und der wachsenden Repression eines Staates, der seine selbstgeschaffenen Probleme zusehends schlechter in den Griff bekommt.

  • Sehr geehrte Damen und Herren,


    mit Bestürzung habe ich zur Kenntnis genommen, dass der rbb den Werbespot der NPD zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses am 18. September 2011 nicht senden will. Ich halte die offizielle Begründung des rbb, wonach in dem Werbefilm der Straftatbestand der “Volksverhetzung” erfüllt sei, für eine böswillige Fehlinterpretation des tatsächlichen Inhaltes. An keiner Stelle des Wahlwerbespots wird geäussert, dass “Straftaten ausschließlich von ausländischen Mitbürgern” begangen werden. Richtig ist vielmehr, dass auch von Ausländern Straftaten verübt werden. Und zwar in ganz erheblichen Umfang.


    Wenn das klare Benennen von eindeutigen Fakten und das Abstellen von Mißständen im demokratischen Wettbewerb als “volksverhetzend” kriminalisiert wird und zur Ausgrenzung einer politisch mißliebigen Meinung führt, hat der rbb nicht nur seinen Auftrag klar verfehlt, sondern darüber hinaus seine Neutralitätspflicht verletzt.


    Dass es 22 Jahre nach dem Untergang der SED-Diktatur wieder möglich ist, dass ein zwangsgebührenfinanzierter Staatssender seinem Publikum vorschreiben will, was falsch und richtig ist, macht betroffen und wütend zugleich. Der wachsame politische Beobachter weiss jedoch: Am Anfang von Willkür und Unterdrückung anderer Meinungen steht stets das Zurückhalten oder Verfälschen von Informationen, gefolgt von Diskriminierung, Ausgrenzung und Kriminalisierung.


    Möchte der rbb mit seinem Verhalten für solcherlei barbarische Zustände Vorreiter sein? Hat es der rbb wirklich nötig, dem “mündigen Bürger” vorzuenthalten, was die NPD über bestimmte Fehlleistungen in unserer Demokratie denkt und wie sie diese zu ändern gedenkt? Es ist entlarvend, wenn der rbb davon ausgeht, dass seine Zuschauer geistig so unreif wären, sich über die Wahlwerbung der NPD keine eigene Meinung bilden zu können.


    Ich halte es mit dem Alten Fritz, wonach jeder nach seiner Facon selig werden solle. Eine geistige Grundhaltung, die den Verantwortlichen beim rbb gut zu Gesicht stünde.


    Mit freundlichen Grüßen

    „Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten, vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott. Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk und es gnade euch Gott.“ Carl Theodor Körner Deutscher Dichter, gefallen 1813 im Alter von 21 Jahren im Freiheitskrieg gegen Napoleon

  • Zitat von "Wehrwolf"

    Die Maske der angeblichen Rechtsstaatlichkeit bröckelt mehr und mehr. Das ist ein gutes Zeichen!


    Das Problem ist nur, dass die Partei durch solche und andere Medienkampagnen immer wieder "Schein"-kriminalisiert wird. Echter politischer Fortschritt der Rechten in Sachen Wahlerfolg und Sachverstand wie in unseren Nachbarländern wird so natürlich unterbunden. Wichtig wären Grundsatzurteile, welche Repressionen schnell abwehren könnten - und notfalls Klagen vor internationalen Gerichtshöfen.
    Den starken Feind bekämpft man am besten mit dessen eigenen Waffen.
    So wie die NPD wird keine vergleichbare europäische Rechtspartei von Staat und Medien bedroht.
    Auf der anderen Seite steht natürlich der Auftrag der Selbstdisziplin an die Partei im Raum.
    Was einen Pastörs treibt, die BRD offen als "Judenrepublik" zu bezeichnen, ohne die Folgen abzuwägen, bleibt sein Geheimnis. Von anderen Entgleisungen, gerade vor Wahlen, mal ganz zu schweigen.


  • Der Feind/Staat hat seine beste Zeit schon hinter sich. Vielmehr wäre es ein vermeidbares Schwächezeichen, sich der Terminologie und Denkweise des herrschenden Systems anzupassen, um so eine Art semiradikale, opportunistische Mimikry zu veranstalten. Daran hat man gegen Ende der Weimarer Republik die Schwäche der Sozis erkannt, dass auf einmal die Funktionäre versuchten, Sozialdemokratie und Volksgemeinschaft rhetorisch in Einklang zu bringen.
    Auf einmal waren sie alle schon immer für die Nationale Sache gewesen..


    Nein, wir haben es nicht nötig, uns irgendwie einen liberalen, "antirassistischen" oder sonstwie systemkonformen Anstrich zu geben: Das Finanzystem kollabiert, die Aussagen der Nationalen Opposition aus den 70er und 80er Jahren zu den sozialen und ökonomischen Folgen der Masseneinwanderung sind Punkt für Punkt eingetroffen.


  • Grundsätzlich ist zu sagen, dass sich die NPD selbst ausgeschaltet hat bzw. durch den Verfassungsschutz ausgeschaltet wurde. Die Parteisoldaten haben es verlernt, sich für höhere Ziele unterzuordnen. Vor fünf bis sieben Jahren hatte die Partei mal eine gute Phase. Leider wurden die intelligenten Köpfe aus der Partei verdrängt oder mundtot gemacht. Sämtliche Wahlplakate die in Berlin hängen, zeugen davon. Es kann sein, das sich das "Problem" NPD demnächst aufgrund der schlechten Finanzsituation von selbst löst.

    Lasst euren Körper vergessen, was tierische Produkte sind - euren Verstand aber nicht.

  • Zitat von "Der_Uerdinger"


    Grundsätzlich ist zu sagen, dass sich die NPD selbst ausgeschaltet hat bzw. durch den Verfassungsschutz ausgeschaltet wurde. Die Parteisoldaten haben es verlernt, sich für höhere Ziele unterzuordnen. Vor fünf bis sieben Jahren hatte die Partei mal eine gute Phase. Leider wurden die intelligenten Köpfe aus der Partei verdrängt oder mundtot gemacht. Sämtliche Wahlplakate die in Berlin hängen, zeugen davon. Es kann sein, das sich das "Problem" NPD demnächst aufgrund der schlechten Finanzsituation von selbst löst.


    Das Problem BRD wird sich aufgrund der schlechten Finanzsituation auch noch lösen.


    Vor fünf bis sieben Jahren war der Einzug in den Reichstag genauso fern wie heute. Und falls Du auf Leute wie Molau anpsielst, wer meint, dass man "dunkelhäutige Parteimitglieder" akzeptieren müsse, der ja kann ja zu den ach so erfolgreichen Reps gehen.


    Was ist denn in den anderen Ländern, wo rechte Parteien erfolgreicher sind? Nirgends wurde bisher das Überfremdungsproblem zufriedenstellend gelöst. Zuerst müsste das Problem "parlamentarische Demokratie" gelöst werden.


    Und solche witzigen PR-Aktionen wie der Israel-Besuch von Strache waren doch ein glattes Eigentor. Nur Hohn haben sie von den Juden geerntet, statt den erhofften Freibrief.

  • Es ging gar nicht mal um den Einzug in den Reichstag. Die Partei hatte sich kurzzeitig gut entwickelt und regional sehr gut Fuß gefasst. Besonders in Sachsen und in M-V, aber auch z.B. im Saarland, wo man sehr knapp den Einzug verpasst hat. Aber dann gingen die Querelen los. In Sachsen die Abspaltung dreier Parlamentskandidaten, der Fall Menzel, etc. In M-V gab es teils gute Ansätze, aber auch wieder hausgemachte Skandale von Pastörs.


    Ach ja, Molau ist für mich nur eine Hure, die für Geld alles macht.


    Wir müssen anfangen Nationalismus wieder in die Mitte der Gesellschaft zu integrieren. Von Revolution brauchen wir noch nicht zu sprechen. Daher sind die Entwicklungen in den anderen Ländern positiv zu bewerten.

    Lasst euren Körper vergessen, was tierische Produkte sind - euren Verstand aber nicht.

  • Zitat von "Der_Uerdinger"


    Wir müssen anfangen Nationalismus wieder in die Mitte der Gesellschaft zu integrieren.


    Und genau das werden die "Systemparteien" mit allen Mitteln zu verhindern versuchen :roll:

    Die Kontrolle der Medien ist die Kontrolle des Geistes
    Cabal


    Krieg ist Frieden, Freiheit ist Sklaverei, Unwissenheit ist Stärke
    George Orwell


    Das Denken ist zwar allen Menschen erlaubt, aber vielen bleibt es erspart
    Curt Goetz

    Einmal editiert, zuletzt von Scattermax ()

  • Was soll das eigentlich sein, die "Mitte der Gesellschaft" ?!


    Es ist die Krankheit eines nicht unbeträchtlichen Teils der Nachkriegsrechten , "den Bürger" als objektiv urteilsfähiges, von der Politik verdrossenes und nach Alternativen suchendes Abstraktum zu begreifen, welches man für sich zu gewinnen habe.


    "Der Bürger" - das sind nicht urteilsfähige Massen mit kurzem Gedächtnis und einer gewissen Obrigkeitshörigkeit, die sich seit Jahrzehnten von denn leeren Wahlversprechen der Etablierten verarschen lassen, weil die nunmal im Fernsehen die Guten sind.


    Die würden alles gut oder schlecht reden, solange es "von oben'" gelenkt wird. Die haben kein Verständnis für Stolz, Ehre oder Heimatbewußtsein, die sind nur verkorkste Mitläufer.


    Zitat von "Scattermax"

    Und genau das werden die "Systemparteien" mit allen Mitteln zu verhindern versuchen :roll:


    Versuchen können sie es ja. Sie haben bestimmt auch die Macht, die Repressionen weiter zu verstärken und evtl. Parteien zu verbieten. Was ihnen fehlt, ist eine funktionierende Politik. Und das ist es letztlich, worauf es ankommt. Ich hoffe, dass die Eurobonds eingeführt und die Türkei in die EU aufgenommen wird. Denn dann haben die Politiker jegliche Legitimation durch das Volk verloren, weil es dann auch der Letzte merkt, dass dieser Staat ihm nicht gut tut.


    Bald hat sich diese "Mitte" dann erledigt. Dann gibt es keine Mitte mehr, sondern nur noch Chaos und Dreck - als Konsequenz der etablierten Politik.

  • Zitat von "Wehrwolf"

    Nein, wir haben es nicht nötig, uns irgendwie einen liberalen, "antirassistischen" oder sonstwie systemkonformen Anstrich zu geben: Das Finanzsystem kollabiert, die Aussagen der Nationalen Opposition aus den 70er und 80er Jahren zu den sozialen und ökonomischen Folgen der Masseneinwanderung sind Punkt für Punkt eingetroffen.


    Nur fürchte ich, dass sich kein Schwein für die weise Vorhersagung interessieren wird, und welche Medien sollen in der Krise wachsen und die Botschaft transportieren? Ehe das eintrifft, erstarkt die Linke. Und dann die ganzen Volksgruppen, Religionen.
    Und unter deren Druck erhebt sich dann der deutsche Widerstand, der jetzt schon zahnlos ist?
    Ich glaube nicht an den Tag X. Da müssen andere Lösungen her.


    Zitat von "Der Uerdinger"

    Es ging gar nicht mal um den Einzug in den Reichstag. Die Partei hatte sich kurzzeitig gut entwickelt und regional sehr gut Fuß gefasst. Besonders in Sachsen und in M-V, aber auch z.B. im Saarland, wo man sehr knapp den Einzug verpasst hat. Aber dann gingen die Querelen los. In Sachsen die Abspaltung dreier Parlamentskandidaten, der Fall Menzel, etc. In M-V gab es teils gute Ansätze, aber auch wieder hausgemachte Skandale von Pastörs.

    Ach ja, Molau ist für mich nur eine Hure, die für Geld alles macht.


    Wir müssen anfangen Nationalismus wieder in die Mitte der Gesellschaft zu integrieren. Von Revolution brauchen wir noch nicht zu sprechen. Daher sind die Entwicklungen in den anderen Ländern positiv zu bewerten.


    Sehr gute Einschätzung der Lage, auch wenn wir wahrscheinlich in Sachen "Nationalismus“ verschiedene Vorstellungen vertreten. Aber Sachthemen sollten zum starken Arm der deutschen Rechten werden und Ideologien in die Schranken weisen. Wer nur träumt, verschläft die Gegenwart, das Potenzial zum erfolgreichen Widerstand ist wie in ganz Europa vorhanden.
    Ohne Partei geht gar nichts. Und wenn die NPD nicht endlich auf "Alle Kraft Voraus!“ setzt, brauchen wir eine Alternative.

  • Von nichts kommt nichts, soviel ist klar! Ich halte den parlamentarischen Weg jedoch für relativ aussichtslos. Was es braucht ist eine feste Geminschaft mit dem unbedingten Willen ihre Ziele durchzusetzen, keine opportunistischen Windungen um ein paar Prozente.


    In den späten 80ern und frühen 90ern gab es da ja ein paar hoffnungsvolle Gruppen, die sich viel konkreter auf Bürgerkriegsszenarien vorbereiteten als mit dem Aufhängen von Wahlplakaten.


    Der Niedergang der BRD bzw. der EU würde den Todesstoß für die Vorherrschaft des Liberalismus bedeuten, das beweist die Geschichte. Mächtige Denkmodelle verschwinden in der Bedeutungslosigkeit, wenn sie ihren Zenit erst einmal überschritten haben.


    Vorbereitet sein ja, aber nicht auf parlamentarischem Wege, sondern durch den Ausbau von Strukturen und die Pflege fester Prinzipien.

  • Diese Gruppen waren nicht so bedeutend, dass sie in einem Bürgerkrieg entscheidend hätten eingreifen können. Eine Revolution findet auch anders statt. Bürger gehen in Massen auf die Strassen und lassen es krachen. Und das nicht nur an einem schönen Sommertag.


    Von alldem sind wir noch so weit entfernt. Ich höre bei den Menschen kein Unmut, kaum Wut über das Bestehende. Es ist eher Resignation. Mir scheint es, als hätten sie sich selbst aufgegeben.

    Lasst euren Körper vergessen, was tierische Produkte sind - euren Verstand aber nicht.

  • Zitat


    Es ist eher Resignation. Mir scheint es, als hätten sie sich selbst aufgegeben.


    Das deckt sich leider auch mit meinen Beobachtungen. Viele Leute wissen zwar, dass die momentane Politik nicht gut ist, bringen aber nicht den Mut und die Kraft auf weiter zu denken. Denn wenn diese Menschen die Fehler des Systems sachlich analysieren und moegliche Loesungswege konsequent zu ende denken wuerden, landeten Sie zwangslaeufig in der politischen und sich daraus ergebenden gesellschaftlichen Isolation. Das hat der Fall Sarrazin dem Bunzelbuerger ganz klar vor Augen gefuehrt.

    Art 146
    Dieses Grundgesetz, [...], verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem
    eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung
    beschlossen worden ist.


    Lasst uns daran Arbeiten!

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    Zitat

    „Die Partei“ will geschmackloser als die NPD sein


    Die NPD hat mit umstrittenen Plakaten in Berlin Aufsehen erregt. „Die Partei“ kontert mit einem ebenso geschmacklosen Motiv, mit dem die Originale überklebt wurden. Ex-„Titanic“-Chef Martin Sonneborn erklärt die Aktion im Interview mit DerWesten.


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    Lasst euren Körper vergessen, was tierische Produkte sind - euren Verstand aber nicht.

  • Zitat

    Es ist eher Resignation.


    Du sagst es. Und die ist leider ansteckend, muss ich zugeben.

    Ich bin mir darüber klar, daß der Einzelne anbetungswürdig sein kann, die Menschheit in Gänze jedoch ein Brechmittel ist. - Joachim Fernau

  • Zitat von "Der_Uerdinger"


    Diese Gruppen waren nicht so bedeutend, dass sie in einem Bürgerkrieg entscheidend hätten eingreifen können. Eine Revolution findet auch anders statt. Bürger gehen in Massen auf die Strassen und lassen es krachen. Und das nicht nur an einem schönen Sommertag.


    Von alldem sind wir noch so weit entfernt. Ich höre bei den Menschen kein Unmut, kaum Wut über das Bestehende. Es ist eher Resignation. Mir scheint es, als hätten sie sich selbst aufgegeben.


    Diese Gruppen wären damals schon stark genug gewesen, gleichstarke Gegner auszuradieren. Der Staat war leider stärker, hob Waffenlager aus und steckte viele in den Knast. Ergo muss die Stärke des Staates abnehmen. Und das tut sie.


    Natürlich resiginiert das Volk. Wenn der Faschismus und NS so etwas wie die stärkste europäische Erektion waren, dann ist der Liberalismus die absolute Impotenz Europas, wie es sich buchstäblich in der Geburtenrate niederschlägt.


    Man muss dies als Chance begreifen. Schwache Massen lassen sich leichter lenken. Es muss nur die Macht des Liberalismus fallen. Und sie wackelt bereits. Denkt doch mal positiv! :)