Demokratie ohne Maske: Israel verbietet Boykott-Aufrufe gegen Siedlungen.

  • [img='http://www.rocknord.net/forum/upload/avatars/utool_f_1310579947_2.jpg','left'] Der Aufruf, Produkte aus jüdischen Siedlungen im Westjordanland zu boykottieren, ist in Israel künftig eine Straftat. Das Parlament verabschiedete ein entsprechendes Gesetz, das in Israel so umstritten ist wie kaum ein anderes. Kritiker sehen demokratische Grundrechte verletzt. | Seit gestern gilt das Gesetz. Wer zum Boykott gegen Israel oder gegen israelische Siedlungen aufruft, macht sich strafbar. Nach einer vierstündigen Debatte stimmten 49 Knesset-Mitglieder für das Gesetz, 38 stimmten dagegen. Damit hat die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ein weiteres Vorhaben durchgesetzt, das die israelische Demokratie in Misskredit bringt. Das meint jedenfalls Nitzan Horowitz, Knesset-Abgeordneter der linksliberalen Meretz-Partei. „Schon wieder müssen wir uns an diesem Abend mit einer Gesetzgebung auseinandersetzen, die dieses Haus beschämt, die die israelische Demokratie beschämt und die viele Menschen in der Welt daran zweifeln lässt, ob es in diesem Staat überhaupt eine Demokratie gibt.“


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    „Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten, vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott. Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk und es gnade euch Gott.“ Carl Theodor Körner Deutscher Dichter, gefallen 1813 im Alter von 21 Jahren im Freiheitskrieg gegen Napoleon

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  • Ich hab gerade gekotzt!
    Und viele "Gutmenschen" fressen ihr eigenes Gekotztes !!!
    Ich gehöre nicht dazu, die Gedanken sind noch klar.


    MkG Autsch

    Ich bin geboren um deutsch zu fühlen,
    bin ganz auf deutsches Denken eingestellt.
    Erst mein Volk, dann all die Andern.
    Erst meine Heimat, dann die Welt.