Sarrazin: Setzt die Bundesbank ihn noch heute vor die Tür?

  • [img='http://www.rocknord.net/forum/upload/avatars/utool_f_1282852774_2.jpg','left'] Nach einem Bericht der Bild-Zeitung will die Bundesbank ihr Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin wegen einer privaten, strafrechtlich nicht relevanten (!) Meinungsäusserung noch am heutigen Dienstag vor die Tür setzen. Für Präsident Axel Weber soll das Maß, so wird es kolportiert, offenbar voll sein. Nach dem Gespräch mit Sarrazin soll das weitere Vorgehen beraten und entschieden werden. Das heisst im Klartext: Wird Sarrazin nicht freiwillig abtreten, wird die Bank den Rausschmiss vorbereiten. Das wäre das erste Mal in der Geschichte der Bundesbank. Es heisst, das Verhältnis zwischen Sarrazin und der Führung der Bank sei zerrüttet.


    Doch die Entlassung würde sich zur Staatsaffäre ausweiten, denn zunächst müsste der Vorstand mehrheitlich entscheiden, einen Antrag auf Entlassung zu stellen, dann müsste Bundespräsident Wulff die Entlassungsurkunde unterschreiben und die Bundesregierung schliesslich gegenzeichnen. Schwierig ist vor allem die Rechtsgrundlage, auf der das geschehen soll. Vermutlich wird die Bank den Verhaltenskodex heranziehen, der besagt, dass schriftstellerische und wissenschaftliche Tätigkeiten der Vorstände, die nicht ihrem Amt zuzurechnen sind, ausdrücklich erlaubt seien, solange sie als Privatangelegenheit gekennzeichnet sind. Darauf beruft sich Sarrazin.


    [imgr]http://www.rocknord.net/forum/…/utool_f_1283272123_2.jpg[/imgr] In Justizkreisen gilt dieses Vorgehen jedoch als wackelig. „Die Aussagen Sarrazins, mögen sie als noch so abstrus empfunden werden, reichen kaum aus, um ihn deshalb zu entlassen“, sagte der Verbandsvorsitzende Joachim Vetter der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Allein mit einem Verstoß gegen den internen Verhaltenskodex der Bundesbank ließe sich ein Rauswurf Sarrazins juristisch nicht begründen, so Vetter. „Voraussetzung dafür wäre eine gravierende dienstliche Verfehlung.“ Es sei aber mehr als fraglich, ob sich diese aus privaten Meinungsäußerungen ohne Zusammenhang mit dem Amt herleiten lasse.


    Freiwillig wird Sarrazin vermutlich nicht zurücktreten, er sieht sich durch das Recht der freien Meinungsäußerung in Deutschland gestützt. Der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) sagte er: „Ich sehe keinen Anlass für einen Rücktritt.“ Doch vielleicht wird der „öffentliche Druck“ bald zu groß...


    Unterdessen gibt es Ankündigungen von Strafanzeigen wegen Volksverhetzung gegen Thilo Sarrazin. Eingegangen ist bei der Staatsanwaltschaft Berlin allerdings noch keine einzige Strafanzeige, wie Sprecher Martin Stelter gegenüber der Redaktion derWesten versichert. Es sei aber möglich, dass welche auf dem Weg seien. Migranten, die ehemalige Integrationsbeauftragte von Berlin, Azize Tank und am Dienstag nun auch mehrere Linke-Politiker und die hessische Migrationspolitikerin Samina Khan kündigten an, die Staatsanwaltschaft prüfen zu lassen, ob der Straftatbestand des 130 STGB – Volksverhetzung - durch Thilo Sarazzins Buch „Deutschland schafft sich ab“ und Sarrazins begleitende Äußerungen erfüllt werde.


    Staatsanwaltschaftssprecher Martin Stelter ist allerdings gar nicht sicher, ob die Berliner Staatsanwaltschaft die richtige Adresse ist. Schließlich sei die Berliner Senatorenzeit Sarrazins lange beendet. Ebenso könnten Anzeigen dort gestellt werden, wo das Buch erschienen sei. Das wäre die Staatsanwaltschaft München, wo die Deutsche Verlagsanstalt beheimatet ist. Auch dort liegt aber noch keine Anzeige vor.


    Im vergangenen Jahr waren die Strafanzeigen wegen Volksverhetzung gegen Sarrazin nach seinen umstrittenen Äußerungen in der Zeitschrift „Lettre national“ in Berlin eingegangen. Das Verfahren wurde eingestellt. Die Staatswaltschaft fand die Äußerungen Sarrazins („die laufend neue Kopftuchmädchen produzieren“) durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt.


    Quellen: Bild, Der Westen

    „Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten, vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott. Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk und es gnade euch Gott.“ Carl Theodor Körner Deutscher Dichter, gefallen 1813 im Alter von 21 Jahren im Freiheitskrieg gegen Napoleon

  • Ja Sarrazin, Sarrazin... momentan ja ein Lieblingsthema.


    Sarrazin strebt die absolute Integration an!
    Ihn stört nur, dass die Integration bestimmter Völkergruppen mehr kostet als das sie nützt


    Ich werde irgendwie das Gefühl nicht los, dass die Regierung versucht durch diesen Herren kritische Stimmen zu fangen, zu kanalisieren und irgendwie selber zu kontrollieren. Das Ziel ist ja wohl klar. Und man lenkt die Wut der Massen in geregelte Bahnen.


    Wieso kann er das sagen? Wieso darf er das sagen ohne sich groß fürchten zu müssen?


    Ich meine letztendlich endet die Geschichte sowieso im Nirgendwo... in ein paar Wochen ist wieder alles vergessen.
    Dieser Mann hat jahrzehntelang das Maul gehalten und in nicht unwichtigen Positionen mitgespielt und nun kurz vorm Ruhestand endeckt er die Überfremdung Deutschlands? aha?
    * laut Sarrazin sind Einwanderer gut wenn sie sich westlichen Werten anpassen ( u.a. Pazifismus, Abtreibung, Christentum ,Emanzipation, gleichgeschlechtliche ... :evil: :roll: )



    Ein Bankier der aussagt, das die Schuld am Untergang unseres Volkes bei dem antijüdischen antiwestlichen Mohamedismus liegt. Passt gut zur Momentanen Lage, sprich Iran Israel...



    Das einzig gute an der ganzen Sache ist, dass die Bevölkerung für solch ein Thema etwas desensibiliert wird!

    »Ideale sind wie Sterne. Wir erreichen Sie niemals, aber wie die Seefahrer auf dem Meer, richten wir unseren Kurs nach ihnen.«


    Nationalist wird man nicht aus Hass auf andere Völker, sondern aus Liebe zum eigenen Volk.

  • Shlomo Sand
    Die Erfindung des Jüdischen Volkes
    Popyläen 4. Auflage 2010


    Shlomo Sand lehrt Geschichte an der Universität Tel Aviv


    Zitiert aus dem Kapitel
    Zionismus und Vererbung


    „Ein großer Weiser unseres Volkes, Lord Beaconsfield [Benjamin Disraeli] sagte einmal, >Die Rasse ist alles<, in der Besonderheit der Rasse liegt die Einzigartigkeit des Volkes.
    In den Rasseunterschieden liegt die Quelle der vielen nationalen Varianten.
    Wegen dem Gesetz zwischen den Rassen denkt und fühlt der Deutsche oder der Slawe anders als der Jude.
    Mit diesem Gegensatz kann man die Tatsache erklären, dass der Deutsche das Nibelungenlied schuf, der Jude hingegen – die Hebräische Bibel.“

    „Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten, vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott. Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk und es gnade euch Gott.“ Carl Theodor Körner Deutscher Dichter, gefallen 1813 im Alter von 21 Jahren im Freiheitskrieg gegen Napoleon

  • Das Volk jedenfalls steht auf seiner Seite, kann also noch eine spannende Angelegenheit werden!
    Ein Anfang ist gemacht, wo bleibt die Deutsche Rechte?
    Voigt's Aussagen mögen ja richtig sein, nur mit den Szene-Clowns vom "Henker" kann man ihm leicht einen Strick drehen:

    &quot;Wenn eine fremde Macht ein Volk ermahnt, die eigene Nationalität zu vergessen, so ist das kein Ausfluß von Internationalismus, sondern dient nur dem Zweck, die Fremdherrschaft zu verewigen.&quot;


    Friedrich Engels (1820 - 1895)

  • Zitat von "Rüganerin"


    Sarrazin strebt die absolute Integration an!
    Ihn stört nur, dass die Integration bestimmter Völkergruppen mehr kostet als das sie nützt


    Das ist wohl wahr, er sieht die ganze Angelegenheit von einem vorwiegend ökonomischen Standpunkt aus, allerdings wirst Du dem Durchschnittsbunzelbürger so schnell nicht verständlich machen können, dass "Integration" letztlich die Spitze der Überfremdung darstellen würde (wenn die Regierung denn eine kontrollierte Zuwanderungspolitik verfolgt hätte).


    Wäre Sarrazin kein SPD-Mitglied hätte ihm wohl kaum jemand zugehört, allein das zu begreifen ist schon schwierig genug für den heutigen Durchschnittsdeutschen.


    Allerdings ist es ein positiver und mutiger Schritt in die richtige Richtung, dass dieses Thema endlich in voller Deutlichkeit von einer öffentlichen Person angesprochen wird.