BOMBE: Gericht bestätigt Verbot von DGB-Demonstration.

  • [img='http://www.rocknord.net/forum/upload/avatars/utool_f_1281720885_2.jpg','left'] Das Verwaltungsgericht Hannover hat das Verbot einer vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) für den kommenden Samstag angemeldeten Demonstration im niedersächsischen Bad Nenndorf bestätigt. Zugleich hoben die Richter jedoch die Verbotsverfügung des Landkreises Schaumburg gegenüber einem von „Freien Nationalisten“ am selben Tag geplanten Trauermarsch für die Opfer eines dort von 1945 bis 1947 bestehenden Folterlagers der Briten auf. Zur Begründung hieß es, das Gericht erkenne an, daß – wie vom Landkreis behauptet – tatsächlich ein polizeilicher Notstand vorläge, wenn beide Veranstaltungen stattfänden. In diesem Fall bestehe „eine hohe Wahrscheinlichkeit für eine erhebliche Gefahr für Leib und Leben sowie Sachen von bedeutendem Wert“.


    Mehr gewalttätiges Potential aus linksautonomem Spektrum


    [imgr]http://www.rocknord.net/forum/…/utool_f_1281720918_2.jpg[/imgr] Die Entscheidung, welche Versammlung zu verbieten sei, ist dann zu Lasten der Demonstration des DGB gefallen, „weil die Rechten ihre Versammlung zuerst angemeldet hätten und daher das sogenannte Erstanmelderprivileg für sich in Anspruch nehmen“ könnten, teilte das Gericht mit.


    Entscheidend sei aber zu berücksichtigen, so die Beurteilung der Juristen, daß „offenkundig deutlich mehr gewalttätiges Potential aus dem linksautonomen Spektrum zu erwarten sei als auf Seiten der sogenannten Autonomen Nationalisten“. Die zuständige Polizeidirektion Göttingen habe die Zahl der zu erwartenden Linksextremisten auf 400 bis 500 Personen eingeschätzt, die Zahl der gewaltbereiten Autonomen Nationalisten dagegen auf 250.


    Der DGB sprach von einem „unglaublichen Vorgang“ und kündigte eine Beschwerde gegen die Entscheidung beim Oberverwaltungsgericht Lüneburg an.


    Quelle: Junge Freiheit

    „Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten, vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott. Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk und es gnade euch Gott.“ Carl Theodor Körner Deutscher Dichter, gefallen 1813 im Alter von 21 Jahren im Freiheitskrieg gegen Napoleon

  • Na endlich merken es mal ein paar Richter , dass von dem linken Pöbel viel mehr Gewalt ausgeht als von Vaterlandstreuen. Es sind ja so gut wie immer die linken , welche irgendwo provozieren und Gewalt anzetteln. Hoffentlich macht dieser Fall Schule , sodass in Zukunft alle linken Krawallveranstaltungen verboten werden.

  • Habs auf Spiegel.de gelesen und grad dort mir mal die "Leserbeiträge" im Forum angeguckt da kriegt man doch echt Kopfschmerzen. War alles schon mit dabei 50.Mio Tote NUR wegen bösen Rechten, Inderjagd, Marokanerwurf, 3600 Rechte Straftaten und 311 Gewalttaten von rechts diess Jahr , verbots Forderung, aufruf zum trotzdem hingehen und demonstrieren , beleidigungen und beschimpfungen von Leuten die "neutral" sind ach und natürlich die angeblichen Prügelattacken mit Stöcken/Steinen etc. gegen DGB ? ich frag mich echt manchmal in was für ner Welt die vor sich hin leben..

  • Und nun wurds doch genehmigt. Armes Deutschland. Aber war mit zu rechnen.

    Was auch geschieht! Was auch immer geschieht: Nie dürft ihr so tief sinken, von dem Kakao, durch den man euch zieht, auch noch zu trinken!
    Erich Kästner



  • Bester Gruss
    RockNORD-Redax

    „Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten, vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott. Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk und es gnade euch Gott.“ Carl Theodor Körner Deutscher Dichter, gefallen 1813 im Alter von 21 Jahren im Freiheitskrieg gegen Napoleon