Staatstragend: Deutscher Gruss auch ohne politische Motivation strafbar.

  • [img='http://www.rocknord.net/forum/upload/avatars/utool_f_1281435765_2.jpg','left'] Die Anwendung einer alten deutschen Grußform, die seit Kriegsende zwangsweise außer Mode gekommen ist, dient nach wie vor vielen Bundesdeutschen als Mittel zum Frustabbau, auch wenn sie dem mit dieser Grußform Geehrten eigentlich meistenteils gar nichts abgewinnen können. So erlebt man es häufig, dass der Durchschnittsdeutsche, der dabei keineswegs politisch einschlägig involviert sein muß, sobald er einen bestimmten Alkoholpegel intus hat, ein gewisses Zucken im rechten Arm bekommt, dass häufig dazu führt, diesen auf Heil...kräuterhöhe zu bringen, die bekanntlich sooo hoch wachsen.


    [imgr]http://www.rocknord.net/forum/…/utool_f_1281435794_2.jpg[/imgr] Besonderer politischer Voraussetzungen, um für solche Armbewegungen bestraft zu werden, bedarf es dabei nicht. Diese Erfahrung machte dieser Tage ein ostfriesischer Obdachloser, der ebenfalls in stark berauschtem Zustand meinte, eine Gruppe von Leuten provozieren zu können, indem er die rechte Hand zum Gruß erhob. Das Amtsgericht Leer erkannte daraufhin auf eine Freiheitsstrafe von zwei Monaten. In der Berufung sprach ihn jedoch das Landgericht Aurich überraschenderweise mit der Begründung frei, sein Verhalten sei ohne politische Bedeutung gewesen.


    Daraufhin brachte die Staatsanwaltschaft den Fall vor den 1. Strafsenat des Oberlandesgericht Oldenburg, der die politische Korrektheit wiederherstellte (Aktenzeichen: 1 Ss 103/10) und erklärte, dass es auf die mit einem „Hitlergruß“ verbundenen Absichten überhaupt nicht ankomme, da der Gesetzgeber jeden Gebrauch von NS-Kennzeichen unter Strafe gestellt habe, um diese aus dem öffentlichen Erscheinungsbild zu verbannen.


    [img='http://www.rocknord.net/forum/upload/avatars/utool_f_1281435817_2.jpg','left'] Der Fall wurde daher mit der Bemerkung, dass das Urteil des Strafsenates für das Landgericht bindend sei, zur erneuten Verhandlung an das Landgericht zurückverwiesen, dem nach dieser hochamtlichen Feststellung wohl nur die Bestätigung des amtsgerichtlichen Schuld- und Urteilsspruches bleibt.


    Bedauern ist hier freilich fehl am Platze, wer meint mit solchen Aktionen Aufmerksamkeit erhaschen zu müssen, der sollte auch Kerl genug sein, die Konsequenzen dafür zu tragen. An die Staatsanwaltschaft und den Oldenburger Strafsenat sei jedoch der Hinweis gerichtet, daß sie wohl vielleicht dazu in der Lage sind, jemandem zu verbieten, „Heil Hitler“ zu sagen, nicht aber, ihm – vielleicht beim Anblick von besonderen demokratischen Zierden der Bundesrepublik – zu verbieten, „Heil Hitler“ zu denken.


    PS: Überflüssig anzumerken, daß auch dieses Delikt, den rechten Straftaten zugerechnet wird, obwohl es erkennbar unpolitisch ist.


    Quelle: Altermedia

    „Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten, vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott. Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk und es gnade euch Gott.“ Carl Theodor Körner Deutscher Dichter, gefallen 1813 im Alter von 21 Jahren im Freiheitskrieg gegen Napoleon

  • Kein Hitlergruss, sondern der dezente Hinweis wie hoch der Weizen steht.




    (Das Foto zeigt den Bundesgrüssaugust Christian Wulff, rechts, nebst Gattin).

    „Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten, vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott. Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk und es gnade euch Gott.“ Carl Theodor Körner Deutscher Dichter, gefallen 1813 im Alter von 21 Jahren im Freiheitskrieg gegen Napoleon

  • „Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten, vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott. Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk und es gnade euch Gott.“ Carl Theodor Körner Deutscher Dichter, gefallen 1813 im Alter von 21 Jahren im Freiheitskrieg gegen Napoleon