Gar schrööcklich: Endlich finanzielle Kürzungen im 'Kampf gegen Rechts'™?

  • [img='http://www.bilder-hochladen.net/files/ey5e-5u.jpg','left'] Um eine mögliche Kürzung der finanziellen Mittel im Kampf gegen Rechts sorgt sich die taz. So hieß es dort gestern sorgenvoll: „Möglicherweise plant das Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend nun doch eine Kürzung der 'Programme gegen Rechtsextremismus'. Der Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler (Grüne) befürchtet, dass still und leise die finanziellen Mittel für die Projekte gegen Rechtsextremismus und für Demokratie gekürzt werden. Im Haushaltplan 2011 sollen offenbar die einzelnen Programme gegen Rechtsextremismus, Linksextremismus und Islamismus unter einem Titel zusammengelegt werden“, erklärt Kindler.


    In einer Berichtsanforderung, die Kindler als Mitglied des Haushaltsausschuss des Bundestags verlangte, legt das Bundesministerium für Finanzen dar: „Die Einrichtung eines neuen Titels zur Förderung von Modellprojekten gegen Linksextremismus und Islamismus ist im Zusammenhang mit der Haushaltsaufstellung für das Jahr 2011 nicht vorgesehen“. Kindler befürchtet, dass mit einem Haushaltstitel und einem Finanztopf den Programmen gegen Rechtsextremismus Mittel entzogen werden könnten. „Über die Ansatzhöhe wird noch entschieden“, antwortet das Bundesministerium zurückhaltend mit Verweis auf die laufende Haushaltsplanung. ...“


    [imgr]http://www.bilder-hochladen.net/files/ey5e-5s.jpg[/imgr] Verärgert registriert man außerdem, daß bereits für den Haushaltspan 2010 erstmals auch zwei Millionen Euro für Projekte gegen Linksextremismus und Islamismus eingeplant wurden. Was aus diesen Geldern jedoch wurde, kann die taz auch nicht sagen, da Projekte gegen Linksextremismus und Islamismus nicht bekannt sind, es sei denn sie dienen der heimlichen Finanzierung von Projekten wie PI oder artverwandten virtuellen Politikfähigkeiten. Zum Vergleich, der K®ampf gegen Rechts kostet den Steuerzahler in diesem Jahr 24 Millionen Euro. Für das kommende Jahr sollen in Programme gegen Linksextremismus fünf Millionen Euro fließen.


    Für Grünen-Politiker Sven-Christian Kindler ein Unding, ist er doch der Meinung, daß Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) durch solche Maßnahmen und noch mehr durch gleichsetzende Äußerungen über Rechts- und Linksextremismus „in unverantwortlicher Weise“ davon ablenkt „dass die Probleme in unserer Gesellschaft: Menschenfeindlichkeit und Nazis sind“. So kann man jahrzehntelange Mißwirtschaft, an der auch seine Partei keinen geringen Anteil hat, natürlich auch rechtfertigen, indem man den Schwarzen Peter kurzerhand jemand anderem zuschiebt.


    Sekundiert wird Kindler vom Chef der sogenannten Anti-Neonazi-Initiative „Gesicht zeigen“, Uwe-Karsten Heye, der dabei einmal mehr die Mär von den mehr als 140 Menschen spinnt, die seit der Wende angeblich durch Rechtsextremisten ums Leben gekommen sein sollen. Eine Zahl, die noch nicht einmal von der Bundesregierung ernstgenommen wird. Ähnlich wie bei anderen „rechten“ Straftaten, ging man auch hier sehr generös mit der Auswahl um. So genügt es bereits wenn sich ein paar Penner gegenseitig wegen einer Flasche Schnaps totschlagen, um dieses Delikt in den Rang einer rechtsextremen Mordtat zu erheben, wirkliche politische Motive sind dazu keineswegs notwendig.


    Erst unlängst wurde im baden-württembergischen Göppingen ein Obdachloser ermordet. Sofort gingen die moralischen Zeigefinger der örtlichen Gutmenschen-Mafia nach oben. Man bildete gar ein Gruppe bei Facebook und rief zu einer Straßenbenennung nach dem Namen des Opfers auf, bis sich dann herausstellte, daß die Mörder zwei Türken waren.


    Ob man immer noch auf die Straßenbenennung besteht und diese Mordtat als „rechtsextrem“ definiert? Immerhin sind es ja nach offizieller Lesart stets „Rechsextreme“, die Obdachlose umbringen, von diesem Aspekt aus betrachtet, sollte es uns nicht erstaunen, wenn diese Mordtat auch der nächsten Statistik „rechter“ Mordtaten zugerechnet wird.


    Von irgendwas müßten Gestalten wie Kindler, Heye & Co. ja auch leben.


    Quelle: Altermedia

    „Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten, vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott. Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk und es gnade euch Gott.“ Carl Theodor Körner Deutscher Dichter, gefallen 1813 im Alter von 21 Jahren im Freiheitskrieg gegen Napoleon

  • Zitat

    Zum Vergleich, der K®ampf gegen Rechts kostet den Steuerzahler in diesem Jahr 24 Millionen Euro. Für das kommende Jahr sollen in Programme gegen Linksextremismus fünf Millionen Euro fließen.


    Was für ein Witz !!! Die linken Arschlöcher begehen mehr Straftaten , sind gewalttätiger und richten mehr Sachschaden im Land an , werden aber weniger verfolgt als rechte. 5 Millionen ist ja vergleichsweise ein Lacher.


    Zitat

    Für Grünen-Politiker Sven-Christian Kindler ein Unding, ist er doch der Meinung, daß Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) durch solche Maßnahmen und noch mehr durch gleichsetzende Äußerungen über Rechts- und Linksextremismus „in unverantwortlicher Weise“ davon ablenkt „dass die Probleme in unserer Gesellschaft: Menschenfeindlichkeit und Nazis sind“.


    FALSCH !!! Das Problem in unserer Gesellschaft sind verkackte antideutsche GRÜNE und Konsorten , welche das Volk systematisch der Vernichtung durch das Ausländertum preisgeben , dem deutschen Volk erheblichen Schaden zugefügt haben in der Ära Rot-Grün. Hoffentlich erlebe ich den Tag noch , an dem die Grünen als kriminelle Vereinigung verboten werden.