BGH: Naziparolen in Fremdsprache nicht strafbar.

  • Naziparolen sind künftig in der Regel nicht mehr strafbar, wenn sie in eine Fremdsprache übersetzt sind. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Urteil zum Namen der in Deutschland verbotenen rechtsextremistischen Organisation "Blood & Honour". Das Bundesverfassungsgericht bestätigte am gleichen Tag zwar ein Verbot des geplanten Neonazi-Aufmarschs im fränkischen Wunsiedel, ließ aber Skepsis am 2005 verschärften Paragrafen zur Volksverhetzung erkennen. Die Vorschrift werfe eine Reihe schwieriger Rechtsfragen auf. Das Gericht stellte eine baldige Grundsatzentscheidung in Aussicht.


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    Bei dieser Gelegenheit möchten wir übrigens nicht dem Victory hailen und auch nicht mit Germangreeting grüssen...

    „Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten, vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott. Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk und es gnade euch Gott.“ Carl Theodor Körner Deutscher Dichter, gefallen 1813 im Alter von 21 Jahren im Freiheitskrieg gegen Napoleon

  • Aha, in Fremdsprache nicht strafbar !


    Da kann ich also in Bayrisch H... H..... brüllen ?


    Oh Schreck, da bin ich bestimmt ins Fettnäpfchen getreten.



    MkG Autsch

    Ich bin geboren um deutsch zu fühlen,
    bin ganz auf deutsches Denken eingestellt.
    Erst mein Volk, dann all die Andern.
    Erst meine Heimat, dann die Welt.

  • Wieder ein Vorteil vieler BRD-Gestalten , die der deutschen Sprache nicht mächtig sind, aber ob die den Drang verspüren, sowas zu sagen ist fraglich, nur wenn es um ihre nationalen Interessen vielleicht geht.
    Man kann sich dann wenigstens in einer Bereicherer-Sprache verständigen.